Allgemeine Geschäftsbedingungen der Konzept5 AG
1 Zweck und Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von der EMIL AG mit Sitz in Dallenwil NW, nachfolgend «EMIL», für Kunden erbracht werden. Vorbehalten bleiben davon im Einzelfall abweichende zwingende Gesetzesbestimmungen. Der Kunde anerkennt die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EMIL. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierender Bestandteil aller Offerten und Auftragsbestätigungen von EMIL. Sie haben insbesondere Vorrang vor sämtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
2 Zustandekommen und Inhalt des Vertrages
Der Inhalt des jeweiligen Vertrages zwischen EMIL und dem Kunden wird grundsätzlich separat und schriftlich vereinbart. Der Auftrag wird fachgerecht und mit der gebotenen Sorgfalt ausgeführt. EMIL ist berechtigt, für die Erbringung von Dienstleistungen geeignete Mitarbeiter oder andere geeignete Dritte (Hilfspersonen oder Substitute) beizuziehen, die im Auftrag und für Rechnung von EMIL tätig sind.
3 Anlagen und Installationen
Werden im Rahmen der Vertragsabwicklung Anlagen (Geräte) und Installationen dem Kunden bereit gestellt, dürfen an diesen Anlagen und Installationen keine Veränderungen oder Manipulationen vorgenommen werden. Für Manipulationen, Beschädigungen oder Abhandenkommen der Anlagen und Installationen haftet der Kunde. Bei Abhandenkommen oder Diebstahl ist der Kunde verpflichtet, EMIL unverzüglich darüber zu informieren
4 Haftung
Der Kunde hat Beanstandungen aus Dienstleistungen von EMIL unverzüglich zu rügen. EMIL ist Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. EMIL sowie von EMIL rechtmässig beigezogene Dritte haften dem Kunden gegenüber nur für Absicht und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle des rechtmässigen Beizugs von Hilfspersonen haftet EMIL für die gehörige Auswahl, Instruktion und Überwachung des Dritten, im Falle der Substitution nur für gehörige Auswahl und Instruktion. EMIL haftet nicht für entgangenen Gewinn, Drittschäden, mittelbare Schäden, Folgeschäden. Ebenfalls haftet EMIL nicht für Schäden, die bei Nichterfüllung oder Schlechterfüllung vertraglicher Pflichten aufgrund höherer Gewalt entstehen. Der E-Mail-Verkehr erfolgt über öffentliche, nicht speziell geschützte Datenübertragungsnetze. EMIL lehnt jede Haftung für Schäden des Kunden ab, die aufgrund von Übertragungsfehlern, Störungen oder Eingriffen in die Einrichtungen der Netzbetreiber entstehen. Im Schadensfall ist die Haftung von EMIL auf die Höhe des Gesamtbetrages der vereinbarten Vergütung beschränkt.
5 Geheimhaltung und Schutzrechte
Sämtliche dem Kunden im Rahmen der Offerte oder Auftragsabwicklung ausgehändigten oder zur Kenntnis gebrachten Daten und Informationen (wie Rohdaten, Renderings, Photos, Pläne, Zeichnungen usw.) verbleiben im Eigentum der EMIL. Der Kunde darf diese Daten und Informationen nur im Rahmen des Offertverfahrens oder des Auftrages verwenden. Auch dürfen solche Daten und Informationen ohne schriftliche Zustimmung durch EMIL nicht vervielfältigt oder an Dritte weitergeben werden. Kommt es nicht zum Vertragsabschluss oder bei schriftlicher Aufforderung durch EMIL, verpflichtet sich der Kunde, sämtliche ausgehändigte Daten und Informationen EMIL zurückzusenden, allfällige Kopien oder elektronische Daten zu vernichten bzw. endgültig zu löschen. Insbesondere dürfen sämtliche Daten und Informationen einschliesslich Ideen nicht ausserhalb eines Auftrages weiter verwendet werden. EMIL erwirbt sämtliche Rechte an allen im Rahmen der Auftragserfüllung durch sie geschaffene Arbeitsergebnisse. Davon erfasst sind auch alle Urheberund Immaterialgüterrechte sowie Verwendungsund Verwertungsrechte wie Patentoder Lizenzrechte.
6 Honorar / Entschädigung
Das Honorar / die Entschädigung wird separat vereinbart. Die Mehrwertsteuer wird zusätzlich verrechnet. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, kann EMIL angemessene Vorschüsse auf dem Honorar verlangen sowie Akontorechnungen für bereits geleistete Arbeiten und Auslagen stellen. Das Verrechnungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen.
7 Beendigung
Das Vertragsverhältnis endet mit Erfüllung oder Erbringung der vereinbarten Leistungen. Bei einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden schuldet dieser sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen und durch EMIL erbrachten Leistungen.
8 Übergangsbestimmung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für bestehende Auftragsverhältnisse, wenn der Kunde von EMIL schriftlich auf diesen Umstand hingewiesen wird und der Kunde nicht innert Monatsfrist nach erfolgter Mitteilung schriftlich die Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ablehnt.
9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit durch EMIL geändert oder ergänzt werden. EMIL gibt diese Änderungen oder Ergänzungen dem Kunden bekannt. Ohne Widerspruch des Kunden gelten die Änderungen oder Ergänzungen innert Monatsfrist als genehmigt.
10 Gültigkeitsvorbehalt
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ganz oder teilweise ungültig, unwirksam oder sonst aus irgend einem Grunde nicht vollstreckbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der anderen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die ungültigen Bestimmungen sind durch andere, wirtschaftlich möglichst gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Anwendbar ist Schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der EMIL. Vorbehalten bleiben andere gesetzlich zwingende Gerichtsstände.
Stand: 18.06.2020
